Deutschland hat gewählt - könnte man meinen. Nein, die Bundesversammlung hat am 23. Mai Horst Köhler als Bundespräsident im 1. Wahlgang bestätigt, mit der knappsten möglich Mehrheit. Tja, warum ist…
In der Debatte um die Intel Friday Night Games in Karlsruhe fordert die GRÜNE Fraktion in Karlsruhe eine offene und sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema "Killer"-Spiele." Das Thema eignet sich…
Was kann man im Falle Internetzensur tun? Ich für meinen Teil habe festgestellt, dass mein Provider bereit ist, die freiwillige Vereinbarung mit Ministerin von der Leyen zu treffen. Ich habe ihn angeschrieben und ihmdie fristlose Kündigung angedroht, sollte er dies tun.
Fazit: wenn die NATO/Regierung es will, endet der Rechtsstaat. Deutsche Polizisten begehen Rechtsbrüche - ohne jegliches Unrechtsbewusstsein. Über friedliche Demonstrationen wird nicht berichtet.....
„Die CDU-Minister Rech und Schäuble brechen ohne Federlesens Gesetze, sogar das Grundgesetz.“