Am Montag war es soweit. Nachdem ich vor Monaten von einem alten Bekannten angesprochen wurde, der mich auf verschiedene, persönliche Missstände in seiner langen Knast-Laufbahn angesprochen hatte, war ich…
und wir sind wieder allein, allein - könnte man nach dem zweiten Bundespräsidentenrücktritt in der Ära Merkel in Anlehnung an das geniale Fanta 4 - Lied pfeiffen.[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=gJd2mxQtxsk[/youtube] Christian Wulff…
Das Stuttgart-21-Ausstiegsgesetz ist auf dem Weg. Ungeachtet aller politischer Differenzen zwischen SPD und uns GRÜNEN wurde der Weg, der sich im Wahlkampf aufgezeigt hatte und sich dann auch im Koalitionsvertrag…
Ein furchtbarer Terroranschlag hat Oslo erschüttert - und in seiner Wucht offenbar als Ablenkungsmanöver gedacht. Der Täter - weiß, konservativ, christlich und nationalistisch - ist nach dem Anschlag scheinbar in…
Interessant an Netzpolitik ist irgendwie schon, dass es notwendig ist, sich offline zu treffen. :-) Und so bin ich letztes Wochenende zum politcamp 2011 gefahren, um Input zu bekommen, ein…
Eigentlich dachte ich, nachdem in NRW der nicht zustimmungsfähige Entwurf zum JMSTV abgelehnt worden war, anerkannt würde, dass über Netzgemeinde und grüne NetzpolitikerInnen die grüne Fraktion NRW umgestimmt worden war.…
Ich war am Sonntag in Heilbronn, um zusammen mit anderen den geplanten Naziauffmarsch zu verhindern. Vorab, es ist nicht geglückt. Die Polizei hatte sehr frühzeitg die geplante Demoroute abgesperrt, insofern…
Der rechtsfreie Raum hat die Bundesregierung erreicht. Deutlicher kann man es fast nicht sagen. Wir erinnern uns: mit großem Brimbaborium war Ursula von der Leyen als Familienministerin über die…
...wie Kommunismus sind eine Garantie für reflexartige Reaktionen und Argumente. Seit Gesine Lötzsch diesen Begriff ins Spiel gebracht hat, in dem sie von einem "Ziel" in einem Beitrag geschrieben hat,…
Ultrakurzblog: Es war Tag der Heimat in Karlsruhe. Versöhnung könne nur auf dem Boden der Wahrheit stattfinden, so Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech am Samstag beim "Tag der Heimat" im Karlsruher…