Eine Polemik(?) Ich bin zornig, erschrocken, betroffen. Vor allem zornig. Im nachfolgenden Video kann man Ursula von der Leyen (CDU), Familienministerin, 7-fache Mutter auf einer Wahlkampfveranstaltung in Sulzbach/Saar hören. Wer…
Auch für Karlsruhe ist für Montag abend, 17.08. ein Flashmob von Nazis zum Gedenktag von Rudolf Heß geplant. Die grüne Jugend (und der DGB) hat übrigens für den Karlsruher Marktplatz…
Hier in diesem Blog hatte ich meine Eindrücke vom Ostermarsch in Kehl dargelegt. Dieser Tage erreicht mich folgenden Meldung aus der Badischen Zeitung: FREIBURG (BZ). Die deutsche Polizei hat wegen…
Die Antwort des Innenministerium (pdf) auf die kleine Anfrage zum Polizeieinsatz beim Flashmob ist da. Bemerkenswert ist die Darstellung des Flash/Smartmobs. Hier nochmal der Aufruf - der sicherlich auch der…
Ich habe heute auf Anregung Robert Zions als einer der ersten Unterzeichner folgende Erklärung zur Eskalationsstrategie in Afghanistan unterzeichnet: Liebe Wählerinnen und Wähler, Wir, Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von Bündnis 90/Die…
Wo findet sich Kinderpornografie im Internet? Die Bundesfamilienministerin erweckt den Eindruck, man könnte solche Seiten - also solche mit Kinderpornos drauf - relativ einfach finden, gar zufällig darauf landen, man…
Da die BNN lediglich kurz auf die Pressemitteilung eingegangen ist, hier die vollständige PM zum Zaun um den Horbachpark in Ettlingen vom 08. Juni 2009 Zäune sind keine Lösung. Ein…
Was ist denn da passiert? Am 18. Juni beschloss der deutsche Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz…
So richtig warm werde ich nicht mit der jetzt von der Regierung gefundenen OPEL-Lösung nicht. Zur Erinnerung: Magna zu 20 Prozent, GM und die russische Sber-Bank mit je 35 und…
Deutschland hat gewählt - könnte man meinen. Nein, die Bundesversammlung hat am 23. Mai Horst Köhler als Bundespräsident im 1. Wahlgang bestätigt, mit der knappsten möglich Mehrheit. Tja, warum ist…