Ich habe privat ein ziemlich hartes Jahr hinter mir, dass es mir kaum möglich gemacht hat, politisch zu arbeiten. Selbst jetzt fällt es mir schwer, den Spagat zu schaffen. Aber es scheint nicht anders zu gehen.
Die Wahlergebnisse der AfD in Thüringen und Sachsen haben mir gezeigt, dass es ein gesellschaftliches Gegengewicht dringend braucht. Ich bin eigentlich nicht die Person dafür. Aber anscheinend mal wieder eine, „die es halt braucht“ – was ich ja oft gehört hab. Bleib – es braucht Leute wie Dich. Anderes Thema.
Jedenfalls sind wir jetzt – spätestens mit der Wahl in Brandenburg, an dem Punkt, an dem sich wirklich etwas regen muss. Es braucht keinerlei Analysen mehr, was die AfD möchte, was ihr Ziel ist, wer da agiert, warum, wieso, weshalb. Wir wissen alles. Die AfD möchte eine andere Republik, eine, die einem 4. Reich mehr ähnelt als der Bundesrepublik. Und wer es immer noch nicht glaubt – der*die schaue auf die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags – wo der Herr Präsident allen, die sich ihm verbal entgegen stellten, die Mikrofone ausstellen wollte. Als Nächstes werden dann wohl die, die der AfD widersprechen, mit Klagen überzogen und ins Gefängnis verschafft. Das wäre die logische Konsequenz.
Was fehlt, ist eine gesellschaftsweite Gegenbewegung. Im Frühjahr sah es so aus, als könnte eine entstehen. 20.000 Menschen in Karlsruhe auf der Straße. Millionen bundesweit. Aber allerorten verging das Momentum, die Leute gehen lieber wieder shoppen oder sitzen auf der Couch – ist ja nicht wirklich was passiert, oder? Und so schlimm wirds schon nicht werden.
Aber jetzt haben wir konkret 3 Landtage mit erschreckenden Ergebnissen. Neben der AfD mit dem BSW eine weitere Partei, die offen rechts ist und in Sachen Corona Querdenkerpolitik betreibt. Und damit dann wohl auch bald koalitionsfähig mit der AfD. Zusammenarbeit schließt man da schon nicht mehr aus.
Also, was tun. Ich versuche also aktuell, ein niederschwelliges Angebot zu installieren: ein Spaziergang, angemeldet, alle 14 Tage, dienstags, von 18 bis 19 Uhr (ungefähr), das in Karlsruhe vom Platz der Grundrechte zum Bundesverfassungsgericht läuft und wieder zurück. Diese beiden Orte mit einem Spaziergang verbindet, weil beide Orte gefährdet sind. Das Grundgesetz und das Gericht, dass es schützen soll.
Das Angebot richtet sich an alle, die sich dem Rechtsruck der gesamten Gesellschaft, der ja auch alle Parteien umfasst, entgegen stellen wollen. Die Spaziergänge sollen zur Echokammer derjenigen werden, die sich in jeglicher Situation – im Alltag, im Betrieb, in der Familie, in Parteien und Organisationen – mit rechten Äußerungen konfrontiert sehen – und die sich alleine mit Kritik daran fühlen. Sie sollen hier Gleichgesinnte treffen und so Stärke finden und entwickeln, sich dem wenn nötig, auch alleine entgegen stellen zu können. Auch Menschen in Parteien sind wichtig, die sich erheben. Seien es die SPDler, die einen offenen Brief geschrieben haben oder die Leute von der Grünen Jugend, denen es jetzt wohl endgültig reicht. So wie mir vor 8 Jahren. Es kann sich nicht jede*r alleine erheben. Aber wissend, dass es einen Ort gibt, an dem man nicht alleine mit seinem Entsetzen ist – ist hilfreich.
Wer mag, komme gerne dazu. Am 17.09. waren wir ungefähr 50 Menschen. Ein Anfang. Es dürfen gerne noch ein paar mehr werden.
Nächster Termin: 1.10.24, 18 Uhr, Platz der Grundrechte.
