erfolgreiche Piraten…
...und was folgt für mich als GRÜNER daraus? In der taz findet sich in einem Interview mit Jürgen Trittin heute folgende Aussagen: Mit welcher Vermutung (für die Ursache des Erfolgs…
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22. September 2011
Bürgergesellschaft / Demokratie / Familie und Gender / GRÜNEs / Netzpolitik und Datenschutz / Politische Mitbewerber
Zukunftskonferenz
Auch schon wieder ne Woche her ist die grüne Zukunftskonferenz. Ein Ort, an dem man (grüne) Politik weiter denken kann, teilweise sagenhaften Input erhält, nicht nur im Rahmen von gewissen…
10. Juli 2011
ein Wort zum JMSTV
Eigentlich dachte ich, nachdem in NRW der nicht zustimmungsfähige Entwurf zum JMSTV abgelehnt worden war, anerkannt würde, dass über Netzgemeinde und grüne NetzpolitikerInnen die grüne Fraktion NRW umgestimmt worden war.…
2. Juni 2011
vor Inbetriebnahme des Mundwerks…
Der rechtsfreie Raum hat die Bundesregierung erreicht. Deutlicher kann man es fast nicht sagen. Wir erinnern uns: mit großem Brimbaborium war Ursula von der Leyen als Familienministerin über die…
10. April 2011
die Regierung lügt
Ich arbeite bei einem Bildungsträger, der Maßnahmen für Jobcenter und Arbeitsagentur und die Rentenversicherungsträger durchführt. Zu Anfang diesen Jahres gab es eine deutliche Kürzung im Berich der "Arbeitsgelegenheiten mit Aufwandsentschädigung"…
30. Januar 2011
Über den Tellerrand
Schaut man sich die derzeitigen Umfrageergebnisse an, so reibt sich manch Grüner und vor allem manch Außenstehender verwundert die Augen. Die letzte Forsa-Umfrage ergibt für die "kleinen" Parteien: Grüne 20%,…
4. Januar 2011
schon wieder – Parteitag
So sicher wie Weihnachten sind im November/Dezember die grünen Parteitage. Früher zweimal im Jahr, heute leider nur noch einmal. Immerhin gibt es in Baden-Württemberg den geradenochso geretteten sogenannten "Kleinen parteitag"…
9. Dezember 2010
das Netz tobt – einseitig
So ganz allmählich mutiere ich wohl zum Realo. Nicht nach innen, aber nach außen. Was ist passiert? Seit Wochen, Monaten debattiert die Netzgemeinde den Jugendmedienschutzstaatsvertrag - kurz JMSTV - rauf…
2. Dezember 2010
Parteitag
Die letzten Tage ist es etwas schwer für mich zu bloggen - ich hab zu Hause kein Internet und im Büro mag ich auch nicht sitzen bis zum Ultimo. Daher…
23. November 2010
Hartz IV und die Verlogenheit
Es treibt einem die Zornesröte ins Gesicht. In einem viel beachteten Urteil hat das Bundesverfassungsgericht befunden, dass die Höhe des HARTZ-IV-Sätze nicht transparent genug berechnet werden und die Sätze für…
26. September 2010