Keine Zensur
Artikel 5 des GG: [...] Eine Zensur findet nicht statt...
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30. Mai 2009
Zur Killerspieldebatte in und um Karlsruhe
Waffen haben in privaten Haushalten nichts verloren.
26. Mai 2009
Die FDP im Europa- und Kommunalwahlk(r)ampf
§33 der STVO ist eindeutig: Verboten ist außerhalb geschlossener Ortschaften jede Werbung und Propaganda durch Bild, Schrift, Licht oder Ton. Der Bundestagskandidat der GRÜNEN, Jörg Rupp, stellt auf seinem täglichen…
25. Mai 2009
Der Neue ist der Alte
Deutschland hat gewählt - könnte man meinen. Nein, die Bundesversammlung hat am 23. Mai Horst Köhler als Bundespräsident im 1. Wahlgang bestätigt, mit der knappsten möglich Mehrheit. Tja, warum ist…
24. Mai 2009
Allgemeines / Bildung / Energie und Umwelt / Innenpolitik / Internet / Jugend / Netzpolitik und Datenschutz
Offene und sachliche Auseinandersetzung zum Thema KillerSpiele
In der Debatte um die Intel Friday Night Games in Karlsruhe fordert die GRÜNE Fraktion in Karlsruhe eine offene und sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema "Killer"-Spiele." Das Thema eignet sich…
20. Mai 2009
Entwicklungspartnerschaft mit Burundi
Spendenaufruf für Dr. Gisela Splett, MdL: wie Ihr wisst, setze ich mich für eine Intensivierung des entwicklungspolitischen Engage- ments des Landes und die Wiederbelebung der seit den 80er Jahren bestehende…
19. Mai 2009
Web 2.0?
Besonders nett die 36 Fragen keine Antworten, 27 Standard-Antworten* des Herren von der CDU. Bürgernah ist was anderes.
25. April 2009
MON 810 verboten
Die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag von Baden-Württemberg, Gisela Splett aus Karlsruhe und der Bundestagskandidat der GRÜNEN im Wahlkreis Karlsruhe-Land, Jörg Rupp zeigen sich erfreut über das Verbot des…
25. April 2009
Zensur im Internet
Was kann man im Falle Internetzensur tun? Ich für meinen Teil habe festgestellt, dass mein Provider bereit ist, die freiwillige Vereinbarung mit Ministerin von der Leyen zu treffen. Ich habe ihn angeschrieben und ihmdie fristlose Kündigung angedroht, sollte er dies tun.
25. April 2009
Hausgeräte
Eine Großfamilie zu haben, ist in Hinblick auf den Einsatz von Haushaltsgeräten nicht gerade preisgünstig - vom Stromverbrauch mal ganz abgesehen. Wir haben hier ja phasenweise mit 6 Personen gewohnt,…
25. April 2009